Umgestaltung Postplatz & Verkehrsversuch Postplatz/Gilgenstraße

Zum Thema der Umgestaltung des Postplatzes haben wir unterschiedliche Formate angeboten. Hier ein Überblick über den aktuellen Stand, ebenso wie alle Informationen zum ursprünglich geplanten Verkehrsversuch, und weshalb dieser letztendlich seitens des Landes nicht von der Stadt gestartet werden durfte.

Die Umgestaltung des Postplatzes beschäftigt die Stadtgesellschaft und die Verwaltung schon seit einigen Jahren. Um bei der Umgestaltung des Postplatzes verschiedene Bedarfe und Sichtweisen berücksichtigen zu können, haben wir Beteiligungskonzepte erstellt, die möglichst viele Menschen ansprechen. 

Bisherige Beteiligungsmöglichkeiten:

Im Rahmen unterschiedlicher Bürgerbeteiligungsformate zur Umgestaltung & Bespielung des Postplatzes und zur Nutzung des Brezelhäuschens sammelten wir Ihre Anregungen, Ideen und Fragen, werteten sie aus und leiteten die Ergebnisse an die Fachabteilungen weiter.

Eine Übersicht über bereits erfolgte Beteiligungen finden Sie auch unten stehend in der Timeline mit den einzelnen Beteiligungsphasen. Dort gelangen Sie auch zur zusammenfassenden Dokumentation der Beteiligung in Stufe 1.

Da die Gremien des Weiteren noch Fragen zum Urheberrecht und zum Denkmalschutz hatten, wurden diese im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Konversion beantwortet und eine Infoveranstaltung zu dem Thema angekündigt, welche am 5. Juni 2024 stattfand (s.u. Phase 2). Die entsprechenden TOP der Gremiensitzung können Sie hier nachhören. Die beiden Präsentationen dazu haben wir Ihnen hier als PDF hinterlegt: Präsentation zum Urheberrecht und die Präsentation der Denkmalpflege. 

Warum wurde der Verkehrsversuch ausgesetzt? 

Nachdem wir ursprünglich darüber informiert hatten, dass sich der Verkehrsversuch auf unbestimmte Zeit verzögern wird, müssen wir Ihnen leider mitteilen, dass der Verkehrsversuch Postplatz wie bisher geplant leider nicht umgesetzt werden kann.  

Aufgrund verschiedener Entwicklungen in den letzten Monaten, wie Gerichtsurteile gegen Verkehrsversuche oder der Ablehnung der Novelle von Straßenverkehrsgesetz und -ordnung, liegt dem Ausschuss für Stadtplanung, Bauen und Konversion (ASBK) für seine kommende Sitzung am Dienstag, 16. Januar 2024 die Beschlussempfehlung vor, den Verkehrsversuch ruhen zu lassen.

Sie werden sich vielleicht fragen, ob man dies nicht hätte voraussehen können. Aber leider nein, nicht in dem Ausmaß. 

Verkehrsversuche fanden in der Vergangenheit bereits statt und konnten den Kommunen sowie ihrer Bürgerschaft wertvolle Erkenntnisse liefern. In den vergangenen Monaten wurde aber zunehmend erfolgreich gegen Verkehrsversuche per Eilantrag geklagt und mittlerweile liegen mehrere Gerichtsurteile vor, die diese als rechtswidrig eingestuft haben. Auch war nicht absehbar, dass der Bundesrat im November 2023 eine Novelle ablehnen wird, die vorsah, das Straßenverkehrsrecht so anzupassen, dass neben der Flüssigkeit und Sicherheit des Verkehrs auch die Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung gleichberechtigt berücksichtigt werden.

Innerhalb der Verwaltung fiel uns der Vorschlag an die Gremien nicht leicht. Wir haben intensiv beraten und diskutiert, um die richtige Entscheidung für alle angesichts der Rechtslage zu treffen.

Uns ist bewusst, dass das die Aussetzung des Stadtratsbeschlusses bei Ihnen allen auf unterschiedliche Reaktionen stoßen wird. Diejenigen unter Ihnen, die dem Verkehrsversuch skeptisch oder ablehnend gegenüberstehen, werden diese Nachricht begrüßen. Anders wird es bei denjenigen sein, die sich über den Verkehrsversuch eine reelle Chance auf eine Verbesserung der Aufenthaltsqualität am Postplatz oder in der Gilgenstraße erhofft hatten. Wie letztlich der ASBK und danach, am Donnerstag, 1. Februar 2024, der Stadtrat diesbezüglich entschieden haben, erfahren Sie unter den folgenden Links:  

Zur Vorlage, die dem ASBK für seine kommende Sitzung vorliegt, gelangen Sie hier:

 SessionNet | Postplatz - Weiteres Vorgehen ab 2024 (speyer.de) (bitte auf "5 Dokumente" klicken). 

Der ASBK (Ausschuss Stadtplanung, Bauen und Konversion) tagte am Dienstag, 16. Januar 2024 öffentlich um 17 Uhr im Stadtratssitzungssaal (Historisches Rathaus, Maximilianstraße 12, Speyer).

Zum Audio-Link der Sitzung gelangen Sie hier. 

Durch die im ASBK entstandene Diskussion wurden eine neue Vorlage erstellt, die Sie hier als PDF runterladen können  (bitte auf "5 Dokumente" klicken). Die Vorstellung dieser Vorlage und die Diskussion darüber im Stadtrat (Sitzung von Donnerstag, 1. Februar 2024) können Sie über den Kanal "Gremien Stadt Speyer" auf YouTube anschauen. Klick hier.

Fragen aus der Bürgerschaft:

Am Mittwoch, den 11. Januar 2023, fand ein Austausch mit Anwohnenden und Interessierten statt, bei dem einige noch offene Fragen geklärt werden konnten. Die Beantwortung vor Ort erfolgte durch Robin Nolasco, den Leiter von Fachbereich 5: Stadtentwicklung und Bauwesen. Wir haben alle Fragen gesammelt und im Nachgang gemeinsam mit unseren zuständigen Abteilungen schriftlich bearbeitet, so dass sie der gesamten Bürgerschaft zur Verfügung stehen. Der Postplatz ist ein komplexes und interdisziplinäres Projekt, bei dem verschiedene Fachbereich und Abteilungen miteinander arbeiten. Die folgenden Fragen wurden von den Fachbereichen 5 (Abteilung 540: Tiefbau, Verkehrsplanung, ÖPNV) und Fachbereich 2 (Abteilung 213: Straßenverkehr und Abteilung 250: Umwelt, Forsten, Nachhaltigkeit und Klimaschutz) beantwortet. Da sich manche Frage ähneln, wurden diese von uns zu einem Themenkomplex zusammengefügt und darin aufgelistet.