Ziel dieser Beteiligungsplattform

Diese Plattform dient dazu, den Bürgerinnen und Bürgern bei verschiedensten Projekten ohne großen Aufwand eine möglichst direkte und barrierearme Beteiligung zu ermöglichen. Zur Teilnahme ist eine Registrierung erforderlich, einerseits um Spam zu vermeiden und andererseits um einen möglichst unverfälschten und konstruktiven Austausch zu ermöglichen.

Immer mehr Menschen ist es wichtig, ihre Stadt gemeinsam zu gestalten und bei Entscheidungsfindungen mitzuwirken, die sie unmittelbar betreffen – so auch bei uns in Speyer. In verschiedenen Formen und Formaten wird Bürgerbeteiligung in Speyer bereits seit einigen Jahren praktiziert und gelebt.

Bei welchen Beteiligungsformaten Sie sich aktuell einbringen können und welche bereits stattfanden, erfahren Sie hier auf dieser Plattform. Im Kontext von Bürgerbeteiligung wird zwischen formeller und informeller Bürgerbeteiligung unterschieden:

Formelle Bürgerbeteiligung (bei manchen Projekten rechtlich vorgeschrieben):

Dritte (dazu gehört die Bürgerschaft, Behörden oder Träger öffentlicher Belange) sind in politische und behördliche Entscheidungsprozesse mit einzubeziehen. Dabei ist die formelle Bürgerbeteiligung u.a. im Baugesetzbuch (BauGB) unter § 3 "Beteiligung der Öffentlichkeit" oder auch im Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) unter § 25 Beratung "Auskunft, frühe Öffentlichkeitsbeteiligung" geregelt und findet beispielsweise im Rahmen von raumbezogenen Planungen statt. 

Informelle Bürgerbeteiligung (seitens der Stadt freiwillig):

Informelle Bürgerbeteiligung ist eine freiwillig bereitgestellte Beteiligungsmöglichkeit, die wir als Verwaltung über die gesetzlichen Vorlagen hinaus der Bürgerschaft anbieten, damit wir gemeinsam unsere Stadt gestalten können. Unsere Leitlinien (siehe unten) legen dabei fest, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger – unabhängig von Staatszugehörigkeit, Religion, Alter, sozialem Status etc. – einbringen können. Eine Zugehörigkeit zu einer Partei, Fraktion, einem Gremium oder einer sonstigen Institution ist dabei nicht notwendig. Jede und jeder kann die eigenen Kompetenzen, Sichtweisen, Erfahrungen und Hinweise einbringen.

Die Bürgerbeteiligung in Speyer lebt von einem konstruktiven Miteinander und einer vertrauensvollen Zusammenarbeit der Akteur*innen. Der Dialog und Austausch zwischen allen Beteiligten findet auf Augenhöhe statt und ist durch gegenseitigen Respekt, Offenheit und wertschätzende Kommunikation geprägt.

Es gilt zu beachten: Beteiligung macht Spaß und ist dennoch anspruchsvolle Arbeit. Wir alle müssen verschiedene Sichtweisen und Bedürfnisse im Blick behalten und gemeinsame Lösungen für oftmals komplexe Probleme finden. Dies bedeutet auch, dass nicht jeder Vorschlag stets umgesetzt werden kann. Die zuständigen Fachabteilungen unserer Verwaltung prüfen Vorschläge und Anregungen auf ihre Machbarkeit und deren Grenzen, und die unterschiedlichen Gremien bzw. der Stadtrat müssen dann die letztendlichen Entscheidungen fällen & verantworten (s.u.). 

Wie erfahre ich etwas über die Arbeit der Gremien oder des Stadtrats & deren Entscheidungen? 

Alle Sitzungstermine finden Sie in unserem frei zugänglichen Ratsinformationssystem. Dort sehen Sie, wann welches Gremium tagt, und können sich ebenfalls die jeweiligen Tagesordnungen der einzelnen Gremien sowie die entsprechenden Vorlagen anschauen. Auch in Schriftstücke & Sitzungsprotokolle bereits vergangener Gremiums- & Stadtratssitzungen kann dort problemlos Einblick genommen werden.                   

An den normalerweise im Stadtratssitzungssaal stattfindenden, öffentlichen Sitzungen können Sie als Zuhörende selbstverständlich gerne vor Ort teilnehmen. Des Weiteren haben Sie aber auch die Möglichkeit die Stadtratssitzungen über unseren Youtube-Kanal "Gremien Stadt Speyer" entweder live mitzuverfolgen oder nachträglich auf diesem Kanal anzuschauen. Die Gremiumssitzungen der einzelnen Ausschüsse sind auf dem gleichen Youtube-Kanal immer wenige Tage nach der jeweiligen Sitzung als Audio-Stream verfügbar.  

Informationen zu neuen Bürgerbeteiligungen & zu den Ergebnissen vergangener Beteiligungen: 

Auf dieser Plattform informieren wir Sie regelmäßig über kommende Beteiligungsmöglichkeiten sowie über die Ergebnisse vergangener Beteiligungen. Wenn wir Sie per E-Mail über Neuigkeiten und Termine auf dem Laufenden halten dürfen, melden Sie sich bitte unter beteiligung@stadt-speyer.de für unseren Newsletter an oder rufen Sie uns hierzu auch gerne an unter 06232 14-2236.

Nach Möglichkeit bieten wir all unsere Online-Beteiligungen auch analog an. Wenden Sie sich gerne telefonisch oder per Post an uns, falls Ihnen etwas für eine analoge Teilhabe fehlen sollte.

In unseren Leitlinien zur Bürgerbeteiligung erfahren Sie alle weiteren, relevanten Details bzgl. der Bürgerbeteiligung seitens der Stadt Speyer.

Allgemeine Spielregeln für die Kommunikation auf dieser Plattform:

Um einen konstruktiven und fairen Dialog zu ermöglichen, gibt es auf dieser Plattform bestimmte „Spielregeln“, die es zu beachten gilt:

• Keine Werbung: Beiträge zu Werbe- bzw. kommerziellen Zwecken jeder Art sind nicht gestattet und werden gelöscht.
• Spam vermeiden: Beiträge, die am Thema oder der Fragestellung vorbei gehen, werden ggf. gelöscht oder mit entsprechendem Hinweis versehen.
• Respektvolle Sprache: Beleidigende Sprache wird nicht toleriert. Wir behalten uns vor bei Missachtung dieser Regel, entsprechende Beiträge zu löschen und bei wiederholten Verstößen Nutzer ggf. von der Plattform zu entfernen. v

Ansprechpartner:

Michael Lo Grasso

Bürgerbeteiligung der Stadt Speyer

Tel.: +49 6232 14-2236

E-Mail: michael.lograsso@stadt-speyer.de

oder: beteiligung@stadt-speyer.de

Stadtverwaltung Speyer

Büro der Oberbürgermeisterin

Stadthaus

Maximilianstraße 100

67346 Speyer